Monthly Archive for Januar, 2008

Arbeiten im Urlaubsparadies

Published on 29. Januar 2008 in Meldungen. 0 Comments

30.01.2008

Konsulat Palma de Mallorca (www.palma.diplo.de)

Am 31. Januar finden deutsch-spanische Regierungskonsultationen in Palma de Mallorca statt. Der Besuch der deutschen Delegation bringt Abwechslung in den Alltag des deutschen Konsulats auf der beliebten Urlaubsinsel. Was machen die sieben Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, wenn kein hoher Besuch ansteht?

Etwa 29.000 Deutsche haben offiziell ihren Wohnsitz auf Mallorca – die Gesamtzahl derer, die den größeren oder kleineren Teil des Jahres auf der Baleareninsel verbringen, dürfte ungefähr doppelt so hoch liegen. Das ist die Einwohnerzahl einer deutsche Kleinstadt, und eine deutsche Auslandsvertretung bietet allen Deutschen in ihrem Amtsbezirk konsularischen Service. Das heißt: Pässe ausstellen, Unterschriften und Kopien beglaubigen, Anträge für deutsche Geburtsurkunden, Ehefähigkeitszeugnisse oder Namensänderungen für das deutsche Standesamt entgegennehmen. Viele Rentner müssen sich einmal im Jahr beim Konsulat eine Lebensbescheinigung ausstellen lassen, die dem deutschen Rentenversicherungsträger vorzulegen ist.

Touristen am Strand von El Arenal auf Mallorca (U. Grabowsky/photothek.net)

(© by Ute Grabowsky/photothek.net)

Selbst auf einer Urlaubsinsel gehören auch die Schattenseiten des Lebens zur Arbeit der Konsularbeamten: Deutsche Häftlinge werden betreut, und der eine oder andere ortsansässige Deutsche ist nicht nur wegen der Sonne dort, sondern entzieht sich dem Zugriff der deutschen Behörden aus den unterschiedlichsten Gründen. Während andere sich am Strand sonnen, beantragt die Familie einer verstorbenen Deutschen beim Konsulat einen Erbschein für das Vermögen der verstorbenen Großmutter.

Mallorca (colourbox.com)

Wie in allen Hafenstädten der Welt scheint es auch in Palma Taschendiebe zu geben, die sich auf Kreuzfahrttouristen „spezialisiert“ haben. Was als entspannter Bummel zur Kathedrale von Palma begann, endet so gelegentlich im Büro des Konsulats, wo den Bestohlenen neue Papiere ausgestellt und notfalls auch mit (rückzahlbaren) Geldbeträgen geholfen wird.

Der weitaus größte Teil der über drei Millionen deutschen Urlauber jährlich besucht die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im deutschen Konsulat Palma nicht. Aber es ist gut zu wissen, dass es sie gibt.

Notizen aus Prag – Deutsche Literatur in Europa

Published on 24. Januar 2008 in Meldungen. 0 Comments

25.01.2008

Die deutschsprachige Literatur Prags hat einige der bekanntesten Autoren des 20. Jahrhunderts hervorgebracht: Dazu gehören etwa Franz Kafka, Egon Erwin Kisch und Rainer Maria Rilke. An diese Tradition knüpft das Prager Literaturhaus an. Es hat das Ziel, an die reiche Geschichte deutschsprachiger Literatur zu erinnern und den deutsch-tschechischen Literaturdialog in der Gegenwart fortzusetzen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier unterstützt das Vorhaben. Zur Zeit weilt der Autor Peter Härtling als Stipendiat in Prag. Seine Erlebnisse können Sie hier verfolgen.

Steinmeier im Gespräch mit Lenka Reinerova (c) dpa - Report

Das Prager Literaturhaus ist das Lebenswerk von Lenka Reinerová. Sie setzt sich seit längerem für die Schaffung des Literaturhauses ein. Wann immer Steinmeier nach Prag kommt, besucht er Lenka Reinerová – zuletzt im November 2007.

Der Minister unterstützt das Projekt gemeinsam mit seinem tschechischen Amtskollegen Karel Schwarzenberg: “Lenka Reinerova hat einen Traum, den Sie mir berichtet hat, als ich sie das erste Mal traf: In einem Prager Literaturhaus der deutschsprachigen Literatur soll an die einst große Tradition angeknüpft werden – und es soll ein Ort entstehen, an dem deutsche, tschechische und europäische Literatur wachsen, gedeihen und in Austausch miteinander treten können. Karel Schwarzenberg und ich waren so begeistert von diesem Vorhaben, dass wir sofort unsere Unterstützung zusagten.”

Neben einer von Deutschland unterstützten Dauerausstellung im Karlsbrückenmuseum soll Literaturstipendiaten eine Wohnung zur Verfügung gestellt werden. Die Webseite des Hauses informiert über die ersten Aktivitäten und wird ein virtuelles deutsch-tschechisches Literaturarchiv beherbergen.

Die Finanzierung soll teilweise aus dem deutsch-tschechischen Zukunftsfonds kommen. Förderer auf deutscher Seite sind unter anderem das Goethe-Institut und die Bosch-Stiftung. Das tschechische Außenministerium stellt Büroräume in der Innenstadt zur Verfügung, das Auswärtige Amt übernimmt einen Beitrag zur Programmarbeit des Literaturhauses.

Die tschechische Schriftstellerin Lenka Reinerova (c) dpa - Report

Lenka Reinerová – Die Mentorin

1916 in einer deutschsprachigen jüdischen Familie tschechischer Nationalität in Prag geboren, flieht sie 1939 nach Frankreich und übersteht den 2. Weltkrieg im Exil in Mexiko im Kreis um den Schriftsteller Egon Erwin Kisch. Ihre Familie wird Opfer des Holocaust.

Nach Ende des Krieges kehrt sie nach Prag zurück, wird in den 50er Jahren Opfer der stalinistischen Säuberungen und inhaftiert, 1964 zunächst rehabilitiert.

Nach Beendigung des Prager Frühlings 1968 wird sie aus der kommunistischen Partei augeschlossen und mit einem Publikationsverbot belegt. In den 80er Jahren werden einige ihrer Bücher im Aufbau-Verlag in der DDR verlegt.

Wider das Vergessen

Im  Leben von Frau Reinerová spiegelt sich die Geschichte des vergangenen Jahrhunderts – und damit auch die nationalsozialistische Gewaltherrschaft. Während der Gedenkstunde im Deutschen Bundestag am 25. Januar 2008 zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus wurden eine Rede von Lenka Reinerová und ein Auszug aus einem ihrer Bücher vorgetragen.

Aus gesundheitlichen Gründen konnte Frau Reinerová nicht selbst nach Berlin kommen. Außenminister Steinmeier telefonierte nach der Gedenkfeier mit ihr und dankte ihr für die bewegenden Worte: ”Sie haben uns mit Ihrer Rede ein großes Geschenk gemacht.”

Am 3. Januar 1996 hatte der damalige Bundespräsident Roman Herzog den 27. Januar zum Gedenktag erklärt: “Die Erinnerung darf nicht enden; sie muss auch künftige Generationen zur Wachsamkeit mahnen.” Historischer Hintergrund ist die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau am 27. Januar 1945 durch die Rote Armee. International ist er seit 2005 “Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust”. 

In der südpolnischen Stadt Oswiecim bei Krakau betrieb die SS von April 1940 an das größte ihrer Arbeits- und Vernichtungslager. Es bestand aus dem Stammlager, dem drei Kilometer entfernten Lager Birkenau, in dem sich die Gaskammern und Verbrennungsöfen befanden, und 45 Zwangsarbeitslagern bei Fabriken in der Umgebung. Insgesamt waren dort bis zu 155.000 Menschen zusammengepfercht. In Auschwitz wurden von Anfang 1942 bis Ende 1944 schätzungsweise rund 1,5 Millionen Juden sowie viele tausend Sinti, Roma und Polen umgebracht.

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Published on 24. Januar 2008 in Meldungen. 0 Comments

25.01.2008

Der Bundestag hat am Freitag der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Während der Gedenkstunde wurden eine Rede von Lenka Reinerová und ein Auszug aus einem ihrer Bücher vorgetragen. Im Leben der 1916 geborenen Schriftstellerin spiegelt sich die Geschichte des vergangenen Jahrhunderts. Ihr Lebenswerk ist der Aufbau eines Hauses der deutschsprachigen Literatur in Prag.

Aus gesundheitlichen Gründen konnte Frau Reinerová ihre Rede und den Auszug aus einem ihrer Bücher im Bundestag nicht selbst vortragen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, der sie seit längerem kennt, telefonierte nach der Gedenkfeier mit ihr und dankte ihr für die bewegenden Worte: ”Sie haben uns mit Ihrer Rede ein großes Geschenk gemacht.”

Der “Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus” entstand auf Anregung von Altbundespräsident Richard von Weizsäcker. Er wird in Deutschland seit 1996 am 27. Januar begangen. International ist er seit 2005 “Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust”. Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau von der Roten Armee befreit.

Die tschechische Schriftstellerin Lenka Reinerova (c) dpa - Report

Lenka Reinerova

1916 in einer deutschsprachigen jüdischen Familie tschechischer Nationalität in Prag geboren, flieht sie 1939 nach Frankreich und übersteht den 2. Weltkrieg im Exil in Mexiko im Kreis um den Schriftsteller Egon Erwin Kisch. Ihre Familie wird Opfer des Holocaust.

Nach Ende des Krieges kehrt sie nach Prag zurück, wird in den 50er Jahren Opfer der stalinistischen Säuberungen und inhaftiert, 1964 zunächst rehabilitiert. Nach Beendigung des Prager Frühlings 1968 wird sie aus der kommunistischen Partei augeschlossen und mit einem Publikationsverbot belegt. In den 80er Jahren werden einige ihrer Bücher im Aufbau-Verlag in der DDR verlegt.

Steinmeier im Gespräch mit Lenka Reinerova (c) dpa - Report

Unterstützung für das Prager Haus der deutschsprachigen Literatur

Wann immer Außenminister Steinmeier nach Prag kommt, besucht er Lenka Reinerová – zuletzt im November 2007. Frau Reinerova setzt sich seit längerem für die Schaffung eines Literaturhauses ein. Steinmeier unterstützt das Projekt gemeinsam mit seinem tschechischen Amtskollegen Karel Schwarzenberg: “Lenka Reinerova hat einen Traum, den Sie mir berichtet hat, als ich sie das erste Mal traf: In einem Prager Literaturhaus der deutschsprachigen Literatur soll an die einst große Tradition angeknüpft werden – und es soll ein Ort entstehen, an dem deutsche, tschechische und europäische Literatur wachsen, gedeihen und in Austausch miteinander treten können. Karel Schwarzenberg und ich waren so begeistert von diesem Vorhaben, dass wir sofort unsere Unterstützung zusagten.”

Das Projekt des Literaturhauses in der tschechischen Hauptstadt hat das Ziel, an die reiche Tradition deutschsprachiger Literatur zu erinnern und den deutsch-tschechischen Literaturdialog in der Gegenwart fortzusetzen. Bekannte Namen deutschsprachiger Autoren in Prag sind Franz Kafka, Rainer Maria Rilke und Egon Erwin Kisch.

Neben einer von Deutschland unterstützten Dauerausstellung im Karlsbrückenmuseum soll Literaturstipendiaten eine Wohnung zur Verfügung gestellt werden. Die Webseite des Hauses informiert über die ersten Aktivitäten und wird ein virtuelles deutsch-tschechisches Literaturarchiv beherbergen.

Die Finanzierung soll teilweise aus dem deutsch-tschechischen Zukunftsfonds kommen. Förderer auf deutscher Seite sind unter anderem das Goethe-Institut und die Bosch-Stiftung. Das tschechische Außenministerium stellt Büroräume in der Innenstadt zur Verfügung, das Auswärtige Amt übernimmt einen Beitrag zur Programmarbeit des Literaturhauses.

Initiative “Zukunft für Palästina” gestartet 

Published on 22. Januar 2008 in Meldungen. 0 Comments

23.01.2008

Premierminister Fayyad und Außenminister Steinmeier

Premierminister Fayyad und Außenminister Steinmeier  (© dpa-Report)

Außenminister Frank-Walter Steinmeier und der palästinensische Premierminister Salam Fayyad haben die Initiative “Zukunft für Palästina” gestartet. Die Initiative unterstützt den Friedensprozess im Nahen Osten. Sie „führt der Bevölkerung in Palästina vor Augen, dass wir uns auf einem Weg der Verbesserung der Lebensbedingungen befinden“, so Steinmeier. Initiiert mit Mitteln des Auswärtigen Amtes, hat die Initiative bereits Unterstützung aus der deutschen Wirtschaft, von Verbänden und Stiftungen erfahren.

Schwerpunkt des Gesprächs von Steinmeier und Fayyad war der Stand des Friedensprozesses im Nahen Osten. „Jeder weiß, wie viele Hindernisse vor einem hoffentlich glücklichen Ende des Friedensprozesses noch liegen. Ich hoffe aber, dass die Beteiligten auch bei schwierigen Ereignissen den Weg in die Gespräche zurückfinden, so dass bis zum Jahresende die Weichen für einen palästinensischen Staat gestellt werden können“, fasste Steinmeier zusammen.

"Zukunft für Palästina"

“Zukunft für Palästina” (© dpa-Report)

Initiative “Zukunft für Palästina” gestartet

Das Treffen bildete den Auftakt zur neuen Initiative “Zukunft für Palästina”. “Zukunft für Palästina” sind relativ kleine, schnell umsetzbare und sichtbare Projekte, die der palästinensischen Bevölkerung bereits in den nächsten Monaten unmittelbar zu Gute kommen. Zeithorizont für alle Aktivitäten ist das Ende des Jahres 2008 – sie müssen also innerhalb weniger Monate geplant und umgesetzt werden. „Deutschland unterstützt den Friedensprozess politisch: Internationale Verhandlungen sind wichtig, Geberkonferenzen sind wichtig. Wir brauchen jetzt aber auch Projekte vor Ort, die ganz schnell realisiert werden können”, so Steinmeier.

Die sechs Projekte der ersten Phase haben ein Volumen von jeweils rund 100.000 Euro, sind von palästinensicher Seite vorgeschlagen und vom Auswärtigen Amt geprüft worden. Für die Umsetzung konnte die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit gewonnen werden, die Finanzierung dieser ersten Projekte erfolgt aus Mitteln des Auswärtigen Amts: Es handelt sich dabei um den Aus- oder Umbau von vier Schulen in der Westbank, den Bau eines Kindergartens und der Errichtung eines Gemeindezentrums. Die palästinensische Jugend – so die Intention der palästinensischen Partner – muss die Chance bekommen, sich auf den eigenen Erfolg in Beruf und Gesellschaft vorzubereiten.

Vorstellung der Initiative in Berlin

Vorstellung der Initiative in Berlin (© AA)

Unterstützung von privaten Sponsoren

Aus der deutschen Wirtschaft, Verbänden und Stiftungen hat die Initiative bereits Unterstützung erfahren. Beispielhaft können zusätzlich zu den oben genannten die folgenden drei Projekte genannt werden:

Der Bundesverband des Deutschen Groß- und Außenhandels (BGA) – vertreten durch seinen Präsidenten, Anton F. Börner – hat im Rahmen seiner Export-Initiative in fünf Bereichen exportfähige Produkte der palästinensischen Gebiete identifiziert: Kunsthandwerk, Textilien, Marmor/Steine, Agrarprodukte, Software. Die deutsche Wirtschaft ist bereit, den Export dieser Produkte als Beitrag zur Stabilisierung der palästinensischen Volkswirtschaft zu unterstützen. Aktuell arbeitet der BGA mit verschiedenen Akteuren in der Region zusammen, um Technologiepartnerschaften in den Bereichen Telekommunikation und IT aufzubauen. Weiterhin hat der BGA bereits 2007 begonnen, mit palästinensischen Lebensmittelherstellern zusamenzuarbeiten. Eines der ersten neuen Projekte soll nach einem sehr erfolgreichen Pilotprojekt im Dezember 2007 der systematische Ausbau der Vermarktung von palästinensischem Kunsthandwerk u.a. auf deutschen Weihnachtsmärkten sein, um das lokale Handwerk in Bethlehem zu fördern.

Die Software AG wird sich im Bildungsbereich beteiligen: “Ich bin froh, dass auch die Software AG Ihren Beitrag zum Projekt “Zukunft für Palästina” leisten kann. Wir werden im Rahmen unseres University Relations Programms palästinensische Universitäten unterstützen um Lehre und Forschung im Software Bereich weiterzuentwickeln. IT-Technologien sind Wachstums- und Innovationstreiber und die Ausbildung ist somit Grundlage für Wirtschaftswachstum. So lassen sich für die Autonomiegebiete Zukunftsperspektiven schaffen, die langfristig auch zu mehr Stabilität in der Region führen können.”, sagte der Vorstandsvorsitzende der Software AG, Karl-Heinz Streibich.

Die Daimler AG betreibt an einer Reihe von Standorten im Nahen und Mittleren Osten Lehrwerkstätten zur Ausbildung für Kfz-Berufe ( Automotive Academy-Projekte). Im Rahmen der Initiative Zukunft für Palästina prüft Daimler derzeit, wie dieses Netzwerk von Ausbildungsprojekten verstärkt zur beruflichen Qulifizierung junger Palästinenser ausgebaut werden kann. Neben der Nutzung der soeben in Beit Sahour (3km von Bethlehem entfernt) eröffneten Ausbildungsstätte wird dazu die Einrichtung weiterer Automotive Academy-Projekte etwa in Ramallah, Nablus, Jenin oder Tulkarem in Angriff genommen.

Auch das Hasso-Plattner-Institut (Direktor Prof. Christoph Meinel), die Körber-Stiftung (Vorstandsvorsitzender Christian Wriedt) und die Gerda-Henkel-Stiftung (Vorstandsvorsitzender Michael Hannsler) waren bei der Vorstellung der Initiative vertreten und werden sich mit eigenen Projekten an “Zukunft für Palästina” beteiligen.

Iran: Internationale Einigkeit im Atomdossier

Published on 21. Januar 2008 in Meldungen. 0 Comments

22.01.2008

Sitzung der E3+3 in Berlin

(Copyright by Thomas Imo/photothek.net)

Die internationale Staatengemeinschaft ist sich einig: Eine nukleare Bewaffnung des Iran muss verhindert werden. In Berlin kamen die Außenminister Chinas, Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Russlands, der USA sowie der EU-Außenbeauftragte daher überein, eine neue Sanktionsresolution des VN-Sicherheitsrats auf den Weg zu bringen. Gleichzeitig bleibt die Hand zu Gesprächen ausgestreckt. Die so genannten E3+3  wollen auch in Zukunft das Gespräch mit der iranischen Führung suchen.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier dankte seinen Amtskollegen, dass “wir uns nach einer intensiven Diskussion über die Elemente einer Sicherheitsratsresolution verständigt haben.” Deutschland, Frankreich und Großbritannien unterbreiten nun – wie in diesem Zusammenhang üblich – im Namen der E3+3 dem Sicherheitsrat der VN einen Resolutionsentwurf. Dieser werde dort in den kommenden Wochen im Rahmen der gängigen Verfahren mit den Mitgliedern des Sicherheitsrates beraten werden, so Steinmeier.

Die Außenminister waren sich in ihrem Gespräch einig: eine nukleare Bewaffnung des Iran hätte dramatische Konsequenzen – für die Region des Nahen und Mittleren Ostens und weit darüber hinaus.

Iran lässt die internationale Gemeinschaft über wichtige Aspekte seines Atomprogramms im Unklaren – insbesondere bestehen begründete Zweifel, ob es wirklich friedlichen Zwecken dient. Deshalb forderte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Iran rechtsverbindlich dazu auf, seine Aktivitäten zur Anreicherung von Uran solange auszusetzen, bis das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft in den friedlichen Charakter des iranischen Nuklearprogramms wiederhergestellt ist. Die Urananreicherung ist problematisch, weil sie grundsätzlich auch mit dem Ziel der Herstellung waffenfähigen Urans betrieben werden könnte.

Außenminister Steinmeier, Kouchner, Rice und Miliband sowie EU-Außenkommissar Solana warten auf weitere Gäste

Angebot zu weiteren Gesprächen

Steinmeier appellierte im Namen aller noch einmal mit aller Dringlichkeit an die Führung in Teheran, den Forderungen des Sicherheitsrats und der IAEO ohne Einschränkungen nachzukommen: “Teheran hat es in der Hand, den Weg der Kooperation und des Ausgleichs zu suchen.”

Der Ansatz der internationalen Staatengemeinschaft war immer zweifach. Einerseits wurde der Iran auf die Einhaltung internationalen Rechts und bestehender Sicherheitsratsresolutionen hingewiesen. Andererseits habe es auch Kooperationsangebote gegeben, die der Iran aber nicht angenommen hätte.

Die Staatengemeinschaft steht zu ihrem doppelten Ansatz aus Anreizen und Erwartungen an den Iran. Steinmeier: “Keiner der heute versammelten Staaten steht für Konfrontation.”

Zusammenarbeit mit der IAEO angemahnt

Der Außenminister erinnerte daran, dass der Iran zugesagt hatte, mit der IAEO die offenen Fragen aus der Vergangenheit seines Nuklearprogramms zu klären: “Es bleibt unsere Erwartung, dass dies in den nächsten Tagen und Wochen in Zusammenarbeit mit der IAEO in Wien auch gelingt.” 

Die nun bevorstehende Resolution des VN-Sicherheitsrates und die Arbeit der IAEO ergänzen sich. Nur wenn der Iran alle erforderlichen Informationen an die IAEO übergibt, kann verloren gegangenes Vertrauen wieder hergestellt werden.