Monthly Archive for Mai, 2008

Weiter für den Frieden im Nahen Osten arbeiten

Published on 29. Mai 2008 in Meldungen. 0 Comments

30.05.2008

Sheich Khalid bin Ahmed al-Khalifa und Frank-Walter Steinmeier (Auswärtiges Amt)

Über Stand und Perspektiven des Friedensprozesses im Nahen Osten sprachen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und sein bahrainischer Amtskollege, Sheich Khalid. Steinmeier bricht am Samstag zu einer mehrtägigen Reise in den Nahen Osten auf.

“Wir sind nicht so weit, wie wir gern sein würden”, sagte Steinmeier zum Fortgang der Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern. “Wir können die Gespräche zwischen den Parteien nicht ersetzen. Wir können aber die Rahmenbedingungen dafür verbessern.”

Er habe deshalb für den 24. Juni zu einer Konferenz zum Thema Sicherheit in den palästinensischen Gebieten nach Berlin eingeladen. Sheich Khalid sagte seine Teilnahme an der Konferenz zu.

Die Menschen in Israel und den Palästinensischen Gebieten sollen spüren, dass schon jetzt Fortschritte im täglichen Leben möglich sind, und dass die politischen Gespräche für sie eine Veränderung zum Besseren bringen. Hierzu wil die Bundesregierung mit der Konferenz einen Beitrag leisten.

Fortschritte im Libanon

Beide Außenminister zeigten sich zufrieden über die Einigung, die die libanesischen Parteien unter Vermittlung der Arabischen Liga in Doha erreicht haben. Sie lobten die jüngste Entwicklung im Libanon: “Es wurde ein Prozess eingeleitet, der zu einem Wiedererstarken der staatlichen Funktionen führen kann”, so Steinmeier.

Sheich Khalid hob hervor, dass die Einigung von Doha gezeigt habe, “dass die arabische Region ein Problem selbst lösen kann und nicht jeden Konflikt internationalisieren muss”. Er schlug vor, einen arabischen Gipfel zum Libanon und zur Frage der Stabilität in der gesamten Region einzuberufen.

Deutsch-israelische Beziehungen verantwortungsvoll gestalten

Published on 28. Mai 2008 in Meldungen. 0 Comments

29.05.2008

Israelis mit einer israelischen Fahne gedenken der Holocaust-Opfer in Auschwitz

Für die Existenz Israels eintreten, die bilateralen Beziehungen ausbauen und für den Frieden im Nahen Osten arbeiten: das sind für Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier die drei Kernaufgaben deutscher Außenpolitk, die sich aus den für immer besonderen Beziehungen Deutschlands zu Israel ergeben.

In einer Debatte des Deutschen Bundestages zum 60. Jahrestag der Gründung des Staates Israel erklärte Steinmeier: “Die tätige Erinnerung, die tägliche Auseinandersetzung mit der Shoah, mit Rassismus und Antisemitismus ist Teil unserer Gegenwart und Zukunft.” Die Beziehungen zu Israel seien daher keine normalen Beziehungen, “sie werden für immer besondere Beziehungen bleiben”.

Sein größter Wunsch für Israel und seine Menschen sei ein Frieden, den die Menschen verdienen: “Aus der Verantwortung für die Vergangenheit erwächst unsere Verpflichtung für die Zukunft.”

Kritik an Iran

Zum Eintreten für die Sicherheit des Staates Israel gehöre es deshalb auch, dem “unverantwortlichen Gerede des iranischen Staatspräsidenten” entgegenzutreten:  “Seine immer wieder betriebene Leugnung des Holocaust ist für uns ebenso inakzeptabel wie das Infrage-Stellen des Existenzrechts Israels.”

Verstärkte Kooperation beider Regierungen

Steinmeier würdigte die ersten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen im März 2008 als zusätzliche Plattform, um die Beziehungen beider Länder zukunftsorientiert zu gestalten.

Mit dem neu gegründeten deutsch-israelischen Zukunftsforum können beide Länder wirtschaftlich, kulturell und wissenschaftlich noch enger verbunden werden. Im Mittelpunkt stehen dabei innovative Projekte für junge Menschen.

Auch die Zivilgesellschaften beider Länder beteiligten sich rege am Ausbau der Kontakte auf allen Ebenen, so Steinmeier. Er betonte, dies sei ein beeindruckendes Zeichen für die Lebendigkeit und Breite der bilateralen Beziehungen.

Andauerndes Engagement für den Frieden im Nahen Osten

Der deutsche Einsatz für eine Lösung des Nahost-Konflikts ist auch Ausdruck der deutschen Verantwortung für die Vergangenheit, so Steinmeier. Klar sei, dass die Umsetzung der Zwei-Staaten-Vision von allen Konfliktparteien “schmerzhafte Kompromisse” erfordere.

Deutschlands Rolle sei zwar begrenzt, aber: “Deutschland kann mit seinen Partnern die Rahmenbedingungen zu verbessern suchen. Mit der Wiederbelebung des Nahost-Quartetts, der Einbindung arabischer Staaten und der von mir initiierten EU-Aktionsstrategie haben wir dies – wie ich meine nicht ohne Erfolg – versucht.”

Den Willen zum Frieden bewahren helfen

Mit konkreten Maßnahmen setzt die deutsche Regierung darauf, dass die Menschen in der Region spüren: Der Weg zum Frieden lohnt sich.

Ein Ansatz dabei ist, rechtsstaatliche Strukturen in den palästinensischen Gebieten sowie Rechtssicherheit für die Bevölkerung zu stärken. Steinmeier lud daher für Mitte Juni zur Berliner Unterstützungskonferenz für das palästinensische Polizei- und Justizwesen ein.

Mehr als vierzig Staaten sollen sich an konkreten Projekte beteiligen, die das palästinensische Staatswesen unterstützen. Denn: mehr Sicherheit für die Palästinenser bedeutet auch mehr Sicherheit für Israel.

Reise in die Region

Steinmeier kündigte zudem seine achte Nahostreise nach Beirut, Jerusalem und Ramallah an. Er stellte zur aktuellen Lage fest: “Es passiert selten, aber in den vergangenen Tagen hat sich der nahöstliche Himmel leicht aufgehellt.”

Einerseits bedeute die Wahl General Suleimans zum libanesischen Präsidenten eine wichtige Etappe zum Wiederaufbau staatlicher Institutionen. Außerdem begrüße er die Wiederaufnahme indirekter Friedensgespräche zwischen Syrien und Israel unter türkischer Vermittlung: “Ich hoffe, dass aus der ersten Annäherung nun ein Gesprächsprozess erwachsen kann.”

Aktion Afrika – Kulturelle Zusammenarbeit auf Augenhöhe

Published on 27. Mai 2008 in Meldungen. 0 Comments

28.05.2008

Deutschland verstärkt sein kultur- und bildungspolitisches Engagement in Afrika. Allein 2008 stellt das Auswärtige Amt 20 Millionen Euro für Projekte und Programme des Kulturaustauschs auf dem Nachbarkontinent bereit. Damit setzt die Bundesregierung ihr Engagement für Afrika fort, das sie bereits 2007 während ihrer EU-Ratspräsidentschaft sowie dem G8-Vorsitz betont hatte. Klar ist: Eine wirksame Förderung von Kultur und Bildung stärkt auch die wirtschaftliche Leistungskraft des Kontinents.

Afrika ist ein “Kontinent der Chancen”, und Deutschland unterstützt ihn dabei, seine  – immer noch bestehenden – Probleme eigenverantwortlich zu lösen. Dabei geht es um Demokratisierung und good governance, um wirtschaftliche Entwicklung und Armutsbekämpfung, um Umweltschutz und die Bekämpfung von HIV/Aids.

Aber Deutschland will sich auch kulturell in Afrika neu und verstärkt engagieren. Denn Kultur und Bildung modernisieren Gesellschaften, sie kommen besonders jungen Menschen zu Gute. Und Afrika ist ein “junger” Kontinent, etwa 50 Prozent der Bevölkerung südlich der Sahara sind jünger als 18 Jahre.

Im Vordergrund der Projekte stehen daher Maßnahmen im Bildungsbereich und in der Spracharbeit. Aber auch der Sport als Motor des sozialen Zusammenlebens und der kulturelle Austausch werden gefördert. Wichtig ist, dass das Angebot Interesse an Deutschland weckt und für Vorstellungen und Werte wirbt, die ein friedliches und demokratisches Miteinander fördern.

Goethe-Institute stärken

Dialog braucht Sprache. Daher unterstützt das Auswärtige Amt das Goethe-Institut bei seinem Engagement in Afrika. Deutschlands weltweit tätiges Kulturinstitut will seine Reichweite und Sichtbarkeit in Afrika deutlich erhöhen. 

Zwei neue Goethe-Institute sollen eröffnet werden: das erste noch dieses Jahr in Tansania. Vier weitere Verbindungsstellen sind in Planung. Außerdem wird die Zahl der DAAD-Lektorate erhöht und Sprachlernzentren eröffnet.

Deutschlandzentren eingerichtet

Das Deutschlandzentrum Paris (CIDAL) hat auf seiner Webseite einen neue Rubrik speziell für die “afrikanische Frankophonie” eingerichtet, das Deutschlandzentrum Kairo bietet Informationen für das arabisch-sprachige Afrika. Im Laufe des Jahres soll in Pretoria auch ein Deutschlandzentrum für das anglophone Afrika eröffnet werden. Das lusophone, also portugiesisch-sprachige Afrika wird durch das Deutschlandzentrum in Brasilia erreicht.

Wissenschaftskooperation vertiefen

Deutschland fördert den Aufbau afrikanischer Hochschulzentren zur Ausbildung von Nachwuchskräften und verstärkt das Angebot an Stipendienprogrammen für afrikanische Nachwuchswissenschaftler. Die Forscher profitieren von neuen Perspektiven. Und ein funktionierendes Hochschulsystem hat direkte, positive Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Entwicklung des Kontinents.

Jungs kicken auf der Straße in Ghana

(© Gero Breloer/photothek.net)

Sport verbindet

Ein weiteres Element ist die Entsendung von deutschen Sportexperten und die Ausbildung von afrikanischen Übungsleitern im Land. So können langfristig sportliche Strukturen für Vereine und Organisationen aufgebaut werden. Dabei wird eng mit den Partnern der Sportförderung in Deutschland zusammengearbeitet.

Schulen fördern 

Aktion Afrika intensiviert den Austausch im schulischen Bereich. Dabei geht es nicht nur darum, den Deutschunterricht zu stärken. Auch das jeweilige nationale Schulsystem profitiert vom Wissenstransfer. So verstärkt Deutschland einerseits die Deutschen Auslandsschulen in Afrika - diese sind nicht zuletzt auch Orte der Begegnung und des interkulturellen Dialogs.

Andererseits wird auch der Deutschunterricht an einheimischen Schulen und der Erwerb des Sprachdiploms der Kultusministerkonferenz mit zusätzlichen Lehrern gefördert. So kann noch mehr afrikanischen Jugendlichen der Zugang zu deutschen Hochschulen ermöglicht werden. 

Medien unterstützen

Mit Unterstützung des Auswärtigen Amts verstärkt die Deutsche Welle (DW) ihr Angebot in regionalen Sprachen. Schwerpunkte im Schulfunkprogramm
“Learning by Ear”, also Lernen durch Zuhören, sind die Zivilgesellschaft, Demokratisierung sowie gute Regierungsführung. Das Programm soll insbesondere Heranwachsende erreichen, es wird unter anderem in den Sprachen Haussa und Suaheli ausgestrahlt. 

Kultur austauschen und bewahren 

Kulturelle Zusammenarbeit zwischen Afrika und Europa ist keine Einbahnstraße, sondern ein intensiver Austausch sich gegenseitig befruchtender Kontinente. Deutschland stellt daher verstärkt afrikanische Kultur in Deutschland vor. Dazu gehört etwa die Teilnahme afrikanischer Künstler am Talent Campus der Berlinale oder das Africa-Festival in Würzburg.

Außerdem werden verstärkt Projekte zur Bewahrung des kulturellen Erbes in Afrika gefördert.

Möglichkeiten für Fortschritte im Nahen Osten nutzen

Published on 27. Mai 2008 in Meldungen. 0 Comments

28.05.2008

Al-Bashir und Steinmeier (Auswärtiges Amt)

Sowohl im Libanon als auch im nahöstlichen Friedensprozess gilt es, die vorhandenen Möglichkeiten für eine positive Entwicklung aufzugreifen. Darin waren sich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und sein jordanischer Amtskollege Al-Bashir nach ihrem Gespräch einig.

Steinmeier wird sich vom kommenden Sonntag (1. Juni) an für drei Tage im Nahen Osten aufhalten – im Libanon, in Israel und den Palästinensischen Gebieten. Der Besuch seines jordanischen Amtskollegen in Berlin bot deshalb eine gute Gelegenheit, noch einmal die Einschätzungen über Verlauf und Aussichten des Friedensprozesses im Nahen Osten und der innenpolitischen Situation im Libanon abzugleichen.

Steinmeier und Al-Bashir äußerten sich positiv zu den jüngsten Entwicklungen im Libanon. Der erste Teil der Vereinbarung zwischen den Parteien sei mit der Wahl des neuen Staatsoberhauptes Michel Suleiman erfolgreich umgesetzt worden. ”Jetzt kommt es darauf an, eine handlungsfähige Regierung zustande zu bringen”, sagte Steinmeier. 

Danach müssten die weiteren Elemente der Vereinbarung umgesetzt werden: Dazu gehörten die Sicherung des Gewaltmonopols des Staates sowie der Beginn von Gesprächen über eine Entwaffnung der Milizen. Für die Bundesregierung sei von fundamentaler Bedeutung, dass der Libanon “ein souveräner Staat ist und bleiben muss, unberührt von Einflüssen der Nachbarn.”

Wichtige Rolle für Deutschland und die EU im Nahen Osten

“Wir wären froh, wenn es im Laufe des Jahres zu einer Rahmenvereinbarung kommt”, so Steinmeier zu den aktuellen Gesprächen zwischen Israelis und Palästinensern über die konkrete Ausgestaltung einer Zwei-Staaten-Lösung. Die ernsthaften Bemühungen beider Seiten, zu einem Erfolg zu kommen, hielten jedenfalls an.

Deutschland und die EU wollen das internationale Engagement in einem für die Schaffung eines palästinensischen Staates zentralen Bereich ausweiten: Polizei und Justiz. Dazu hat Steinmeier Außenminister aus der Region, Europa, den USA sowie einer Reihe weiterer Staaten für den 24. Juni nach Berlin eingeladen. Konkret geht es dabei darum, den Bedarf für den Auf- und Ausbau des palästinensischen Polizei- und Justizsektors zu ermitteln und auf dieser Grundlage weiteres internationales Engagement einzuwerben. Al-Bashir sagte seine Teilnahme an der Konferenz zu.

Aktion Afrika – Kulturelle Zusammenarbeit auf Augenhöhe

Published on 27. Mai 2008 in Meldungen. 0 Comments

28.05.2008

Deutschland verstärkt sein kultur- und bildungspolitisches Engagement in Afrika. Allein 2008 stellt das Auswärtige Amt 20 Millionen Euro für Projekte und Programme des Kulturaustauschs auf dem Nachbarkontinent bereit. Damit setzt die Bundesregierung ihr Engagement für Afrika fort, das sie bereits 2007 während ihrer EU-Ratspräsidentschaft sowie dem G8-Vorsitz betont hatte. Klar ist: Eine wirksame Förderung von Kultur und Bildung stärkt auch die wirtschaftliche Leistungskraft des Kontinents.

Afrika ist ein “Kontinent der Chancen”, und Deutschland unterstützt ihn dabei, seine  – immer noch bestehenden – Probleme eigenverantwortlich zu lösen. Dabei geht es um Demokratisierung und good governance, um wirtschaftliche Entwicklung und Armutsbekämpfung, um Umweltschutz und die Bekämpfung von HIV/Aids.

Aber Deutschland will sich auch kulturell in Afrika neu und verstärkt engagieren. Denn Kultur und Bildung modernisieren Gesellschaften, sie kommen besonders jungen Menschen zu Gute. Und Afrika ist ein “junger” Kontinent, etwa 50 Prozent der Bevölkerung südlich der Sahara sind jünger als 18 Jahre.

Im Vordergrund der Projekte stehen daher Maßnahmen im Bildungsbereich und in der Spracharbeit. Aber auch der Sport als Motor des sozialen Zusammenlebens und der kulturelle Austausch werden gefördert. Wichtig ist, dass das Angebot Interesse an Deutschland weckt und für Vorstellungen und Werte wirbt, die ein friedliches und demokratisches Miteinander fördern.

Goethe-Institute stärken

Dialog braucht Sprache. Daher unterstützt das Auswärtige Amt das Goethe-Institut bei seinem Engagement in Afrika. Deutschlands weltweit tätiges Kulturinstitut will seine Reichweite und Sichtbarkeit in Afrika deutlich erhöhen. 

Zwei neue Goethe-Institute sollen eröffnet werden: das erste noch dieses Jahr in Tansania. Vier weitere Verbindungsstellen sind in Planung. Außerdem wird die Zahl der DAAD-Lektorate erhöht und Sprachlernzentren eröffnet.

Deutschlandzentren eingerichtet

Das Deutschlandzentrum Paris (CIDAL) hat auf seiner Webseite einen neue Rubrik speziell für die “afrikanische Frankophonie” eingerichtet, das Deutschlandzentrum Kairo bietet Informationen für das arabisch-sprachige Afrika. Im Laufe des Jahres soll in Pretoria auch ein Deutschlandzentrum für das anglophone Afrika eröffnet werden. Das lusophone, also portugiesisch-sprachige Afrika wird durch das Deutschlandzentrum in Brasilia erreicht.

Wissenschaftskooperation vertiefen

Deutschland fördert den Aufbau afrikanischer Hochschulzentren zur Ausbildung von Nachwuchskräften und verstärkt das Angebot an Stipendienprogrammen für afrikanische Nachwuchswissenschaftler. Die Forscher profitieren von neuen Perspektiven. Und ein funktionierendes Hochschulsystem hat direkte, positive Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Entwicklung des Kontinents.

Jungs kicken auf der Straße in Ghana

(© Gero Breloer/photothek.net)

Sport verbindet

Ein weiteres Element ist die Entsendung von deutschen Sportexperten und die Ausbildung von afrikanischen Übungsleitern im Land. So können langfristig sportliche Strukturen für Vereine und Organisationen aufgebaut werden. Dabei wird eng mit den Partnern der Sportförderung in Deutschland zusammengearbeitet.

Schulen fördern 

Aktion Afrika intensiviert den Austausch im schulischen Bereich. Dabei geht es nicht nur darum, den Deutschunterricht zu stärken. Auch das jeweilige nationale Schulsystem profitiert vom Wissenstransfer. So verstärkt Deutschland einerseits die Deutschen Auslandsschulen in Afrika - diese sind nicht zuletzt auch Orte der Begegnung und des interkulturellen Dialogs.

Andererseits wird auch der Deutschunterricht an einheimischen Schulen und der Erwerb des Sprachdiploms der Kultusministerkonferenz mit zusätzlichen Lehrern gefördert. So kann noch mehr afrikanischen Jugendlichen der Zugang zu deutschen Hochschulen ermöglicht werden. 

Medien unterstützen

Mit Unterstützung des Auswärtigen Amts verstärkt die Deutsche Welle (DW) ihr Angebot in regionalen Sprachen. Schwerpunkte im Schulfunkprogramm
“Learning by Ear”, also Lernen durch Zuhören, sind die Zivilgesellschaft, Demokratisierung sowie gute Regierungsführung. Das Programm soll insbesondere Heranwachsende erreichen, es wird unter anderem in den Sprachen Haussa und Suaheli ausgestrahlt. 

Kultur austauschen und bewahren 

Kulturelle Zusammenarbeit zwischen Afrika und Europa ist keine Einbahnstraße, sondern ein intensiver Austausch sich gegenseitig befruchtender Kontinente. Deutschland stellt daher verstärkt afrikanische Kultur in Deutschland vor. Dazu gehört etwa die Teilnahme afrikanischer Künstler am Talent Campus der Berlinale oder das Africa-Festival in Würzburg.

Außerdem werden verstärkt Projekte zur Bewahrung des kulturellen Erbes in Afrika gefördert.