01.10.2008
Tadić und Steinmeier (AA/team)
Die weitere Annäherung Serbiens an die EU stand im Mittelpunkt des Gesprächs von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier mit dem serbischen Staatspräsidenten Boris Tadic.
Mit der kürzlichen Festnahme und Auslieferung von Radovan Karadzic hatte die serbische Regierung hier einen wichtigen Schritt getan, den Steinmeier begrüßte.
Im April 2008 hatte die EU ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit Serbien unterzeichnet. Bedingung für die noch ausstehende Ratifizierung dieses Abkommens ist die vollständige Zusammenarbeit Serbiens mit dem IStGHJ.
Steinmeier und Tadic sprachen auch über die anstehende Abstimmung in der Generalversammlung der Vereinten Nationen über den serbischen Antrag, ein Gutachten des Internationalen Gerichtshofes über die Unabhängigkeit Kosovos einzuholen. Die Bundesregierung erkannte Kosovo im Februar 2008 an. Serbien lehnt eine Unabhängigkeit Kosovos weiterhin ab.
Deutsch-serbische Beziehungen verbessert
Nach der Anerkennung Kosovos durch Deutschland hatte Serbien die bilateralen Beziehungen heruntergestuft, seinen Botschafter abgezogen, es fanden keine offiziellen Besuche statt. Steinmeier äußerte seine Freude darüber, dass die neue serbische Regierung bereits Ende Juli die Entscheidung traf, die Beziehungen wieder zu normalisieren. Wirtschaftsminister und Vizepremier Mladan Dinkic hielt sich vom 15. bis 17. September in Berlin auf, auch der serbische Botschafter ist nach Berlin zurückgekehrt.
Boris Tadic ist auch in Berlin, weil ihm am 3. Oktober der Quadriga-Preis verliehen wird. Mit diesem Preis werden seit 2003 jährlich vier Persönlichkeiten vom Berliner Verein “Werkstatt Deutschland” ausgezeichnet. Steinmeier wird bei der Veranstaltung die Laudatio auf einen weiteren Preisträger halten, den Franziskanerpater Eckart Höfling.
Tadic traf auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen.
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