Monthly Archive for November, 2008

25.11.2008

In der Ausstellung (dpa/picture-alliance)

Die antike Region Gandhara, zwischen Pakistan und Afghanistan gelegen, brachte ein außergewöhnliches kulturelles Erbe hervor. Diesem ist eine Ausstellung in der Bundeskunsthalle in Bonn gewidmet. Die Pflege des kulturellen Erbes ist wichtiges Element der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik – auch im schwierigen Kontext Südasiens.

Gandhara war in der Antike, von rund 500 vor bis 500 nach Christus, eine bedeutende Provinz zunächst des Perserreichs. Die Region unterlag wechselnden Einflüssen:  Griechenland prägte sie infolge der Eroberung durch Alexander den Großen, Rom durch seine Lage an der Seidenstraße, die eine Verbindung von Italien nach Ost- und Südasien schuf. Aus Indien kommend verbreitete sich der Buddhismus in Gandhara.

Die Kunst, die in der Region entstand, ist vorwiegend dem Buddhismus gewidmet. Sehr bekannt sind die größten Buddhastatuen der Welt, 35 und 53 m hoch, die in Bamiyan (heute in Afghanistan) entstanden. Sie wurden 2001 von den Taliban gesprengt.

Bodhisattva-Kopf (dpa/picture-alliance)

Der Kunst Gandharas ist eine große Ausstellung in der Bundeskunsthalle in Bonn gewidmet: “Gandhara – Das buddhistische Erbe Pakistans. Legenden, Klöster und Paradiese.” Rund 300 Ausstellungsstücke geben einen Überblick über die Kunst Gandharas in der Blütezeit der Region vom 1. bis 5. Jahrhundert nach Christus.

Detailliertere Informationen rund um die Ausstellung enthält die

Website der Bundeskunsthalle

Das Auswärtige Amt und die deutsche Botschaft in Pakistan haben das Zustandekommen der Ausstellung unterstützt - neben tatkräftiger organisatorischer Förderung konkret durch die Finanzierung eines Schulungsprogramms für pakistanische Museumsmitarbeiter.

Großes Interesse an der Region

Die Region Pakistan/Afghanistan wie Zentralasien insgesamt hat für Deutschland enorme außenpolitische Bedeutung:

• Für Wiederaufbau und die Schaffung selbsttragender Strukturen sind wir politisch, finanziell und militärisch massiv in Afghanistan engagiert.
• Wegen der aktuell schwierigen Lage im Land und wegen seiner Bedeutung für Afghanistan unterstützen Deutschland und die internationale Gemeinschaft Pakistan
• Die Bundesregierung bemüht sich schließlich, Zentralasienstärker in den Fokus ihrer eigenen und der Politik der Europäischen Union zu rücken: Die während der deutschen EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 entwickelte und dann vom Europäischen Rat verabschiedete Zentralasienstrategie legt zum ersten Mal politische Leitlinien für ein größeres Engagement der EU in Zentralasien fest.

20.11.2008

EU-Beobachter in Georgien (picture-alliance/dpa)

Als konstruktiv hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier die zweite Runde der internationalen Gespräche zum Georgien-Konflikt in Genf bezeichnet. Gleichzeitig forderte er alle Parteien erneut auf, ihren Beitrag zur Entschärfung der Lage vor Ort zu leisten.

Es sei ein “wichtiger erster Schritt”, dass es gelungen sei, “alle Konfliktparteien der August-Krise um einen Tisch zu versammeln und den Gesprächsprozess mit Leben zu füllen”. 

In Genf fand am 18. und 19. November die zweite Runde der internationalen Gespräche zum Georgien-Konflikt statt, die am 15. Oktober in Genf begonnen wurden. Im Vordergrund standen die zentralen Fragen der Sicherheit und der Lage der Flüchtlinge. Die Gespräche stehen unter dem gemeinsamen Vorsitz der Europäischen Union, der Vereinten Nationen und der OSZE. 

Steinmeier drückte seine Hoffnung aus, dass alle Parteien diesen Prozess ernsthaft fortsetzen. Er ist überzeugt: “Der Weg zu einer nachhaltigen Stabilisierung der Lage in Georgien kann nur über direkte Gespräche der Parteien führen.”

Der bereits lange schwelende Konflikt zwischen Russland und Georgien war am 8. August 2008 offen ausgebrochen. Erst nach mehrtägigen Kämpfen einigten sich die Parteien – auf der Grundlage von Vermittlungsbemühungen der Europäischen Union – auf einen Plan zur Konfliktbeilegung (“Sechs-Punkte-Plan”). Die Umsetzung dieses Plans sowie Hilfe für die betroffene Bevölkerung stehen seitdem im Zentrum der Bemühungen der internationalen Gemeinschaft.

Wille zum Dialog

Informelle Gespräche zu den Themen Sicherheit und Stabilität in der Region sowie über das Schicksal der Flüchtlinge und der humanitären Fragen wurden in zwei parallelen Arbeitsgruppen geführt. 

Angeführt wurden die Delegationen von den Vize-Außenministern Russlands, Karassin, und Georgiens, Bokeria. Die EU wurde durch ihren Sonderbeauftragten für Georgien, Pierre Morel, die USA durch Dan Fried, Staatssekretär im US-Außenministerium, vertreten.

Die Teilnehmer vereinbarten, sich am 17./18. Dezember erneut zu treffen.

18.11.2008

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat der italienischen Opfer des nationalsozialistischen Terrorregimes gedacht. Zusammen mit dem italienischen Außenminister Franco Frattini besuchte er heute am Rande der deutsch-italienischen Regierungskonsultationen die Gedenkstätte “La Risiera di San Sabba” in Triest. Gemeinsam kündigten sie eine deutsch-italienische Historikerkonferenz zur Aufarbeitung der deutsch-italienischen Kriegsvergangenheit an.

Steinmeier legte einen Kranz nieder und erinnerte daran, wie aus der ehemaligen Reisfabrik vor 65 Jahren, nach dem Sturz des Diktators Benito Mussolini und Italiens Kriegserklärung an das nationalsozialistische Deutschland, eine “Todesfabrik” wurde.

Die Risiera di San Sabba war ein Konzentrationslager der deutschen Besatzer in Triest. Insgesamt sind schätzungsweise 20.000-25.000 Häftlinge durch die Risiera di San Sabba gegangen. Die Schätzungen über die Zahl der dort Getöteten (italienische Militärinternierte, jüdische Häftlinge, Partisanen und Antifaschisten) schwanken zwischen 3.000 und 5.000 Menschen.

Steinmeier: “Der Ort wurde zum Kriegsgefangenenlager, zum Haft- und Folterlager für Geiseln, Partisanen und andere politische Gefangene. Er wurde zum Sammel- und Durchgangslager für Juden vor ihrer Deportation in die Vernichtungslager, für italienische Militärinternierte vor ihrer Deportation in die Zwangsarbeit und allzu oft auch in den Tod.”

“Was hier an Schrecklichem unter deutschem Namen passiert ist, ist Teil unserer gemeinsamen Geschichte”, sagte Steinmeier weiter. Besonders erinnerte er an”das Leid der etwa 600.000 italienischen Militärinternierten: an die unsäglichen, oft mörderischen Bedingungen des Transports, der Inhaftierung in Hunger und Kälte, der Zwangsarbeit.”

In einer in Triest veröffentlichten gemeinsamen Eerklärung beider Regierungen erkennt Deutschland zusammen mit Italien “das immense Leid an, das Italienern insbesondere bei Massakern und ehemaligen italienischen Militärinternierten zugefügt wurde, und erhält die Erinnerung daran aufrecht”.

• Gemeinsame Erklärung
  

Einladung zu deutsch-italienischer Historikerkonferenz

“Gedenken und Aufarbeitung, nicht Sprachlosigkeit und Verdrängung” gebühre den Opfern. Daher luden Steinmeier und Frattini Historiker der beiden Länder für das kommende Jahr zu einer Konferenz in das deutsch-italienische Begegnungszentrum der Villa Vigoni ein. 

Sie sollen sich dann “eingehend und offen mit der deutsch-italienischen Kriegsvergangenheit und dem Schicksal der italienischen Militärinternierten beschäftigen”. Die Initiative sei der “Auftakt für eine  gemeinsame Historikerkommission”, sagte Steinmeier. Es gehe um “eine gemeinsame Erinnerungskultur, die auf eine bessere und gemeinsame Zukunft gerichtet ist”.

Die Gedenkstätte in Triest (Wikimedia Commons)

Deutsch-italienische Geschichte

Im Zweiten Weltkrieg kämpfte Italien zunächst an der Seite von Hitler-Deutschland gegen die Alliierten. Als im September 1943 die italienische Regierung mit den Allierten einen Waffenstillstand schloss und Deutschland den Krieg erklärte, wurden aus Partnern Kriegsgegner. 

Durch Verbrechen der Wehrmacht wurde durch Deutschland und in deutschem Namen großes Leid über viele Zivilisten in Italien gebracht. Zudem wurde die italienische Armee entwaffnet und etwa 600.000 so genannte italienische Militärinternierte als Kriegsgefangene zur Zwangsarbeit nach Deutschland gebracht. Eine große Zahl der Militärinternierten kam während der oft unmenschlichen Bedingungen in der Gefangenschaft ums Leben.

Klagen in Italien

In Italien sind derzeit rund 50 Einzel- und Sammelklagen gegen Deutschland anhängig, in denen Schadenersatz von Deutschland im Zusammenhang mit dem Zweiten Weltkrieg verlangt wird. Davon betreffen einige Fälle italienische Militärinternierte, die als Kriegsgefangene keine Entschädigung für die von ihnen geleistete Zwangsarbeit von Deutschland erhalten haben und nun vor italienischen Gerichten gegen Deutschland klagen. 

Deutschland wehrt sich gegen diese Verfahren, weil mit ihnen in Italien ein zentraler Grundsatz des Völkerrechts – die Staatenimmunität – verletzt wird.

In der gemeinsamen Errklärung beider Regierungen drückte Italien Respekt für die deutsche Entscheidung aus, den IGH anzurufen, damit dieser sich zum Prinzip der Staatenimmunität äußert. Italien ist der Ansicht, “dass die Entscheidung des IGH zur Staatenimmunität hilfreich für die Herbeiführung einer Klärung dieser komplexen Rechtsfrage sein wird”.

Das Prinzip der Staatenimmunität besagt, dass kein Staat wegen seines hoheitlichen Handelns vor den Gerichten eines anderen Staates verklagt oder gegen ihn vollstreckt werden kann. Dieser Grundsatz hat seinen Ursprung in der souveränen Gleichheit der Staaten: Kein Staat steht über einem anderen Staat, so dass er über ihn zu Gericht sitzen könnte. Die Staatenimmunität ist ein zentrales Ordnungsprinzip des Handelns zwischen Staaten. 

Staatenimmunität – Deutschland sucht Klärung vor Internationalem Gerichtshof