01.06.2009

Ansprache im Ausstellungspavillon (picture-alliance/dpa)
Zu Beginn seiner Reise nach Prag und Budapest würdigte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier auf dem Prager Wenzelsplatz den “Triumph der Freiheit”, der 1989 bedeutete. Er rief dazu auf, aber nicht bei der Erinnerung stehen zu bleiben, sondern sich weiterhin für ein offenes und tolerantes Europa einzusetzen.
“Vor 20 Jahren begann hier die Erinnerung Europas an sich selbst.” Mit diesem Zitat Pavel Kohouts beschrieb Steinmeier die Bedeutung des Wenzelsplatzes für die friedlichen Revolutionen in Mittel- und Osteuropa.
Den mutigen Tschechen und Slowaken hätten die Deutschen viel zu verdanken: Tausende Deutsche konnten die DDR über die deutsche Botschaft in Prag im Herbst 1989 verlassen. Die “samtene Revolution” brachte ein weiteres Regime zur Aufgabe und trug so maßgeblich zur Auflösung des Ostblocks bei.
2009 jährt sich nicht nur der Fall der Mauer in Berlin und Deutschland zum 20. Mal. Der so genannte “Eiserne Vorhang”, der ganz Europa durchzog, fiel 1989 mit Hilfe friedlicher Revolutionen in fast allen Staaten Mittel- und Osteuropas. Wichtige Etappen waren die symbolische Durchtrennung des österreichisch-ungarischen Grenzzauns am 27. Juni 1989 und die Flucht mehrerer Tausend DDR-Bürger über die deutsche Botschaft in Prag im September und Oktober 1989.
Mit dem Fall des “Eisernen Vorhangs” endete die Teilung Europas. Mehr noch: in der Wahrnehmung vieler Mittel- und Osteuropäer fand erst damit der Zweite Weltkrieg sein wirkliches Ende.
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Außenminister Frank-Walter Steinmeier im Interview mit der tschechischen Zeitung Mlada Fronta Dnes
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Interview von Außenminister Frank-Walter Steinmeier in der ungarischen Tageszeitung NÉPSZABADSÁG

Steimeier und Kohout (picture-alliance/dpa)
Das Auswärtige Amt hat aus diesem Anlass eine Veranstaltungsreihe in Prag, Warschau, Danzig, Bratislava (Pressburg) und Budapest vorbereitet. Vom 29. Mai bis zum 27. Juni werden unter dem Motto “20 Jahre Freiheit: Deutschland sagt Danke” die damaligen Ereignisse in Erinnerung gerufen – aber auch in Konzerten, Diskussionsrunden und Performances der Dialog mit der jungen Generation gesucht.
Steinmeier besucht gemeinsam mit seinem tschechischen Amtskollegen Jan Kohout den Ausstellungspavillon auf seiner ersten Station und diskutiert auf dem Wenzelsplatz in Prag mit tschechischen Bürgern und Studenten.
Mehr zur Veranstaltungsreihe ”20 Jahre Freiheit – Deutschland sagt Danke!” finden Sie hier:
Europapolitische Agenda
Steinmeier besucht Tschechien und Ungarn wenige Tage vor der Wahl zum Europäischen Parlament. 5 Jahre nach ihrem EU-Beitritt am 1. Mai 2004 können die Bürgerinnen und Bürger in den zehn damals beigetretenen EU-Mitgliedstaaten damit zum zweiten Mal an einer Europawahl teilnehmen (in Rumänien und Bulgarien zum ersten Mal). Der Bundesaußenminister wird deshalb auch für Europa als gemeinsame Chance werben. In Budapest hält er in der ungarischen Akademie der Wissenschaften eine Rede, bei der er an die epochalen Ereignisse vor 20 Jahren erinnern wird.
Mit Prag besucht Steinmeier auch die Hauptstadt der aktuellen und noch bis zum 30. Juni amtierenden Präsidentschaft der Europäischen Union. Nach dem Rücktritt der Regierung Topolanek Anfang April wird Tschechien von einem Übergangskabinett unter Jan Fischer regiert. Neuwahlen sind für den Herbst geplant.
Ein weiteres europapolitisches Datum ist der Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am 18./19. Juni in Brüssel. Auch der Vorbereitung des Gipfels dienen Steinmeiers Gespräche in Prag.
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