Monthly Archive for Mai, 2009

“Triumph der Freiheit” auf dem Prager Wenzelsplatz

01.06.2009

Ansprache im Ausstellungspavillon (picture-alliance/dpa)

Zu Beginn seiner Reise nach Prag und Budapest würdigte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier auf dem Prager Wenzelsplatz den “Triumph der Freiheit”, der 1989 bedeutete. Er rief dazu auf, aber nicht bei der Erinnerung stehen zu bleiben, sondern sich weiterhin für ein offenes und tolerantes Europa einzusetzen.

“Vor 20 Jahren begann hier die Erinnerung Europas an sich selbst.” Mit diesem Zitat Pavel Kohouts beschrieb Steinmeier die Bedeutung des Wenzelsplatzes für die friedlichen Revolutionen in Mittel- und Osteuropa. 

Den mutigen Tschechen und Slowaken hätten die Deutschen viel zu verdanken: Tausende Deutsche konnten die DDR über die deutsche Botschaft in Prag im Herbst 1989 verlassen. Die “samtene Revolution” brachte ein weiteres Regime zur Aufgabe und trug so maßgeblich zur Auflösung des Ostblocks bei. 

2009 jährt sich nicht nur der Fall der Mauer in Berlin und Deutschland zum 20. Mal. Der so genannte “Eiserne Vorhang”, der ganz Europa durchzog, fiel 1989 mit Hilfe friedlicher Revolutionen in fast allen Staaten Mittel- und Osteuropas. Wichtige Etappen waren die symbolische Durchtrennung des österreichisch-ungarischen Grenzzauns am 27. Juni 1989 und die Flucht mehrerer Tausend DDR-Bürger über die deutsche Botschaft in Prag im September und Oktober 1989. 

Mit dem Fall des “Eisernen Vorhangs” endete die Teilung Europas. Mehr noch: in der Wahrnehmung vieler Mittel- und Osteuropäer fand erst damit der Zweite Weltkrieg sein wirkliches Ende.

Steimeier und Kohout (picture-alliance/dpa)

Das Auswärtige Amt hat aus diesem Anlass eine Veranstaltungsreihe in Prag, Warschau, Danzig, Bratislava (Pressburg) und Budapest vorbereitet. Vom 29. Mai bis zum 27. Juni werden unter dem Motto “20 Jahre Freiheit: Deutschland sagt Danke” die damaligen Ereignisse in Erinnerung gerufen – aber auch in Konzerten, Diskussionsrunden und Performances der Dialog mit der jungen Generation gesucht.

Steinmeier besucht gemeinsam mit seinem tschechischen Amtskollegen Jan Kohout den Ausstellungspavillon auf seiner ersten Station und diskutiert auf dem Wenzelsplatz in Prag mit tschechischen Bürgern und Studenten.

Mehr zur Veranstaltungsreihe ”20 Jahre Freiheit – Deutschland sagt Danke!” finden Sie hier:

Europapolitische Agenda

Steinmeier besucht Tschechien und Ungarn wenige Tage vor der Wahl zum Europäischen Parlament. 5 Jahre nach ihrem EU-Beitritt am 1. Mai 2004 können die Bürgerinnen und Bürger in den zehn damals beigetretenen EU-Mitgliedstaaten damit zum zweiten Mal an einer Europawahl teilnehmen (in Rumänien und Bulgarien zum ersten Mal). Der Bundesaußenminister wird deshalb auch für Europa als gemeinsame Chance werben. In Budapest hält er in der ungarischen Akademie der Wissenschaften eine Rede, bei der er an die epochalen Ereignisse vor 20 Jahren erinnern wird.

Mit Prag besucht Steinmeier auch die Hauptstadt der aktuellen und noch bis zum 30. Juni amtierenden Präsidentschaft der Europäischen Union. Nach dem Rücktritt der Regierung Topolanek Anfang April wird Tschechien von einem Übergangskabinett unter Jan Fischer regiert. Neuwahlen sind für den Herbst geplant.

Ein weiteres europapolitisches Datum ist der Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am 18./19. Juni in Brüssel. Auch der Vorbereitung des Gipfels dienen Steinmeiers Gespräche in Prag.

Mehr zu Europa und zur tschechischen Ratspräsidentschaft finden Sie hier:

Europäisches Engagement im Nahen Osten stärken

29.05.2009

Übergabe von Autos an palästinensische Polizei

Mehr Sicherheit durch bessere Ausstattung (AA)

Europa und die USA müssen zügig und koordiniert die Probleme im Nahen Osten angehen. Davon ist Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier überzeugt. Deutschland brachte daher Vorschläge in die EU ein, mit denen das regionale Umfeld verstärkt in die Lösungsschritte eingebunden werden soll. 

„Die USA haben mit dem energischen Nahostengagement Präsident Obamas ein hohes Tempo vorgelegt”, betonte Steinmeier. Diese Dynamik gelte es zu nutzen. 

Steinmeier stand dazu in den vergangenen Wochen in engem Kontakt mit seiner amerikanischen Amtskollegin Hillary Clinton. Die Dringlichkeit eines zügigen und koordinierten Vorgehens in der Nahostproblematik ist auf beiden Seiten des Atlantiks sehr präsent. Scheitern dürfe keine Option sein, betonte Steinmeier.

Übereinstimmung in der Analyse

Die Zwei-Staaten-Lösung (das friedliche Nebeneinander zweier souveräner Staaten Israel und Palästina) ist ohne Alternative, gleichzeitig muss das regionale Umfeld mit Blick auf eine Friedenslösung einbezogen werden. Dies ist die gemeinsame Überzeugung Steinmeiers und Clintons. 

Eine wichtige Rolle spielt hierbei die Arabische Friedensinitiative (AFI), die auch die Staaten der Arabischen Liga in den Prozess der Konfliktlösung einbezieht (s. Kasten rechts).

Nur wenn Europa und die USA mit einer Stimme sprechen, können die Parteien und die Partner in der Region erreicht werden, betonte der Minister.

Siedlungsausbau stoppen

Einigkeit mit den USA besteht auch in der Siedlungsfrage. “Der Siedlungsausbau und -neubau in der Westbank und in Ost-Jerusalem ist für uns nicht akzeptabel”, betonte Steinmeier. Israel gefährde damit den schnellen Wiedereinstieg in Friedensgespräche.

Der Siedlungsbau hat trotz den Beschlüssen der Konferenz von Annapolis noch einmal erheblich zugenommen, es gibt mittlerweile schätzungsweise 200 Siedlungen in Westbank und Ost-Jerusalem. Auch die Zahl der Bewohner der Siedlungen steigt ständig.

Fest steht: Die Siedlungspolitik hat kritische Bedeutung für die Umsetzbarkeit der von der Bundesregierung befürworteten Zweistaatenlösung. Wenn sie fortgesetzt wird, verliert der Friedensprozess an Glaubwürdigkeit.

Regionale Kräfte stärken

Ziel der deutschen, amerikanischen und europäischen Bemühungen ist es, die moderaten und friedensbereiten Kräfte in der Region zu stärken. 

Deutschland ist seit Längerem bemüht, einen regionalen Ansatz unter Einbeziehung der wichtigen Nachbarstaaten und –regionen voranzubringen. Steinmeier sprach sich jetzt erneut dafür aus, die Gespräche zwischen Palästinensern und Israelis regional einzubetten.

Steinmeier: “Mit dem ungelösten Konflikt droht eine gefährliche strategische Verschiebung zulasten der Moderaten in der ganzen Region.”

Mit einer deutschen Initiative innerhalb der EU sollen dazu konkrete Hilfestellungen gegeben werden. Steinmeier brachte dazu Vorschläge in den europäischen Diskussionsprozess ein, die Mitte Juni auf der Tagesordnung der europäischen Außenminister stehen sollen.

Steinmeier reist nach Tschechien und Ungarn 

29.05.2009

DDR-Bürger warten auf ihre Ausreise (picture-alliance/dpa)

Europapolitische Themen stehen im Mittelpunkt des Besuchs von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Tschechien und Ungarn, wenige Tage vor den Wahlen zum Europäischen Parlament.

Erinnern soll der Besuch aber auch an den historischen Umbruch in Europa vor 20 Jahren, bei dem Ungarn und unsere tschechischen Nachbarn wichtige Beiträge leisteten.

2009 jährt sich nicht nur der Fall der Mauer in Berlin und Deutschland zum 20. Mal. Der so genannte “Eiserne Vorhang”, der ganz Europa durchzog, fiel 1989 mit Hilfe friedlicher Revolutionen in fast allen Staaten Mittel- und Osteuropas. Wichtige Etappen waren die symbolische Durchtrennung des österreichisch-ungarischen Grenzzauns am 27. Juni 1989 und die Flucht mehrerer Tausend DDR-Bürger über die deutsche Botschaft in Prag im September und Oktober 1989. 

Mit dem Fall des “Eisernen Vorhangs” endete die Teilung Europas. Mehr noch: in der Wahrnehmung vieler Mittel- und Osteuropäer fand erst damit der Zweite Weltkrieg sein wirkliches Ende.

Gedenktafel (picture-alliance/dpa)

Das Auswärtige Amt hat aus diesem Anlass eine Veranstaltungsreihe in Prag, Warschau, Danzig, Bratislava (Pressburg) und Budapest vorbereitet. Vom 29. Mai bis zum 27. Juni werden unter dem Motto “20 Jahre Freiheit: Deutschland sagt Danke” die damaligen Ereignisse in Erinnerung gerufen – aber auch in Konzerten, Diskussionsrunden und Performances der Dialog mit der jungen Generation gesucht.

Steinmeier besucht gemeinsam mit seinem tschechischen Amtskollegen Jan Kohout den Ausstellungspavillon auf seiner ersten Station und diskutiert auf dem Wenzelsplatz in Prag mit tschechischen Bürgern und Studenten.

Mehr zur Veranstaltungsreihe ”20 Jahre Freiheit – Deutschland sagt Danke!” finden Sie hier:

Europapolitische Agenda

Steinmeier besucht Tschechien und Ungarn wenige Tage vor der Wahl zum Europäischen Parlament. 5 Jahre nach ihrem EU-Beitritt am 1. Mai 2004 können die Bürgerinnen und Bürger in den zehn damals beigetretenen EU-Mitgliedstaaten damit zum zweiten Mal an einer Europawahl teilnehmen (in Rumänien und Bulgarien zum ersten Mal). Der Bundesaußenminister wird deshalb auch für Europa als gemeinsame Chance werben. In Budapest hält er in der ungarischen Akademie der Wissenschaften eine Rede, bei der er an die epochalen Ereignisse vor 20 Jahren erinnern wird.

Mit Prag besucht Steinmeier auch die Hauptstadt der aktuellen und noch bis zum 30. Juni amtierenden Präsidentschaft der Europäischen Union. Nach dem Rücktritt der Regierung Topolanek Anfang April wird Tschechien von einem Übergangskabinett unter Jan Fischer regiert. Neuwahlen sind für den Herbst geplant.

Ein weiteres europapolitisches Datum ist der Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am 18./19. Juni in Brüssel. Auch der Vorbereitung des Gipfels dienen Steinmeiers Gespräche in Prag.

Mehr zu Europa und zur tschechischen Ratspräsidentschaft finden Sie hier:

Am 1. und 2. Juni wird Steinmeier in Prag mit Ministerpräsident Jan Fischer, Außenminister Jan Kohout, dem ehemaligen Präsidenten Vaclav Havel und dem slowakischen Außenminister Miroslaw Lajcak zusammentreffen. Gemeinsam mit Kohout wird er den Ausstellungspavillon “20 Jahre Freiheit – Deutschland sagt Danke!” und ein Konzert der Dresdener Philharmoniker unter Kurt Masur besuchen.

In Budapest am 2. Juni stehen Gespräche mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Gordon Bajnai und Außenminister Peter Balazs auf Steinmeiers Programm. Gemeinsam mit Balazs wird er die Ausstellung zur Grenzöffnung “Freiheit und Demokratie” im ungarischen Außenministerium besuchen. Eine Rede in der Akademie der Wissenschaften ist dem Thema Europa gewidmet. 

Keine Sicherheit ohne funktionierende Polizei – weder für Palästinenser, noch für Israelis

Übergabe der Polizeiautos und von Funkgeräten an die palästinensischen Sicherheitskräfte

Andreas Michaelis ist der Beauftragte für Nah- und Mittelostpolitik und Maghreb von Bundesaußenminister Steinmeier. Am 28. Mai hat er in Ramallah in den palästinensischen Gebieten 31 Polizeifahrzeuge übergeben. diplo.de hat ihn dazu befragt.

Herr Michaelis, warum schenkt die Bundesrepublik Deutschland der palästinensischen Regierung Polizeifahrzeuge?

Es geht um Sicherheit für die Palästinenser und indirekt auch um Sicherheit für Israel. Ohne funktionierende Polizei ist das nicht zu haben.

Die Sicherheitskräfte der palästinensischen Autonomiebehörde befinden sich im Aufbau. Für die Ausbildung und Ausstattung dieser Kräfte brauchen die Palästinenser internationale Unterstützung. Deshalb haben wir heute Fahrzeuge und übrigens auch Funkgeräte für die Zivilpolizei übergeben.

Palästinensische Polizistin bei der Ausbildung

Wieso unterstützt gerade Deutschland die Palästinenser?

Deutschland setzt sich für die Zweistaatenlösung ein. Ein palästinensischer Staat neben dem israelischen Staat in Frieden und Sicherheit und anerkannten Grenzen. Wir müssen frühzeitig die Voraussetzungen schaffen, dass die Palästinenser, die jetzt schon über eine Autonomieregierung verfügen, ihre Verhältnisse selber ordnen können.

Die EU hat in Ramallah eine Polizeimission, die die Palästinenser berät und unterstützt. Unsere bilateralen Beiträge sollen die Arbeit der EU-Polizeimission unterstützen und ergänzen. Wir leisten Ausstattungshilfe, wie heute mit den Fahrzeugen. Wir finanzieren aber auch Infrastruktur, zum Beispiel Polizeistationen und leisten Ausbildungshilfe. Heute schließen erneut 50 palästinensische Polizisten in Jericho einen Lehrgang des Bundeskriminalamts ab, bei dem sie gelernt haben, wie man einen Tatort fachgerecht untersucht.

Kann man überhaupt funktionierende palästinensische Sicherheitskräfte aufbauen?

Die Palästinenser können das nur selbst tun. Wir wollen Ihnen dabei helfen. Die Umstände sind denkbar schwierig. Im Gazastreifen herrscht zur Zeit Hamas. Dort gibt es keine zivile rechtsstaatliche Polizei. Die Autonomiebehörde unter Premierminister Fayyad, mit dessen Regierung wir zusammenarbeiten, übt dort keine Sicherheitsfunktionen aus. 

Das Westjordanland, die sogenannte West Bank, wird von Israel militärisch kontrolliert. In ungefähr 40% dieses Gebiets hat Israel aber die Polizeiaufgaben an die Autonomiebehörde übertragen, wie in Ramallah. Und die Fortschritte, die in den vergangenen zwei Jahren hier mit europäischer und amerikanischer Unterstützung erreicht wurden, sind bemerkenswert. Unsere Polizeiausbilder sind von dem Engagement, dem Bildungsstand und dem Professionalismus ihrer palästinensischen Kollegen beeindruckt.

Hat dieses Engagement denn einen Sinn, solange es keinen palästinensischen Staat gibt?

Ein Staat kann nicht nur auf dem Papier entstehen. Die Palästinenser müssen Institutionen und Organe schaffen, die staatliche Aufgaben übernehmen können. Sie müssen in der Lage sein, für die palästinensische Bevölkerung Sicherheit, Ruhe und Ordnung zu gewährleisten. 

Und sie müssen auch Israel zeigen können, dass sie in der Lage sind, in den heute besetzten Gebieten die Sicherheitsverantwortung zu übernehmen. Deshalb braucht man neben dem politischen Prozess auch den des praktischen Staatsaufbaus. Diesen Prozess unterstützen wir, weil eine Lösung des Konflikts im deutschen Interesse ist.

Sie beschäftigen sich seit Jahren mit dem Nahen Osten. Ist das nicht eine Sisyphusarbeit? Für Außenstehende scheint es oft, als ob nichts voranginge.

Man braucht viel Optimismus. Wenn man das aber seit vielen Jahren macht, kennt man viele Menschen auf beiden Seiten des Konflikts. Sie sehnen sich nach nichts mehr, als nach einer friedlichen Lösung dieser Probleme. Mit diesem Ziel vor Augen lernt man, auch Rückschläge zu verkraften.

Kunstschule Poto-Poto, 28.05.2009

28.05.2009

Mpo Gerly - A la Source

Mpo Gerly – A la Source (Poto Poto)

Zum ersten Mal in Berlin!!!

19. – 31. Mai 2009

Ein Lichtstrahl der Malerei … 

Die Kunstschule Poto – Poto aus Brazzaville – Republik Kongo

im Foyer des Rathauses Schöneberg

Vom 19. – 31. Mai 2009 werden Werke der Maler aus der Kunstschule Poto-Poto in Brazzaville im Foyer des Schöneberger Rathauses in Berlin ausgestellt. Gefördert wird die Ausstellung vom Auswärtigen Amt im Rahmen von Aktion Afrika. So wird erstmals auch ein Künstler aus Brazzaville dabei sein.

Poto-Poto wurde 1951 gegründet und beschäftigt sich seither mit der Ölmalerei. Sie zählt zu den ersten Schulen der Malerei südlich der Sahara. Der künstlerische Ausdruck gehört im Kongo auf vielfältige Art zum alltäglichen Leben. So sind die Gemälde sehr oft Spiegel des Lebensraums und können der Genremalerei, die wiederum durch verschiedene Kunststile geprägt ist, zugerechnet werden. 

Wir freuen uns sehr zum ersten Mal den Künstler Sylvestre Mangouandza aus Poto-Poto in Berlin begrüßen zu können.

Workshops mit dem Künstlern in Schöneberger Institutionen

Diskussions-Panel mit afrikanischen Künstlern aus Berlin und Berliner Künstlern

Plein-Air malen mit dem angereisten Künstler, je nach Wetterlage

Alle Veranstaltungstermine und – orte  unter:

www.mbongibantu.blogspot.com
www.benkadi.org
Mail: mbongibantu@yahoo.de

Mehr zum Kongo auf diplo.de