21.08.2009
Ein Finger wird markiert (picture-alliance/dpa)
Die zweiten demokratischen Wahlen in Afghanistan nach dem Sturz der Taliban sind erfolgreich zu Ende gegangen. Über 90 Prozent der Wahllokale hatten trotz der angespannten Sicherheitslage geöffnet. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier lobte die Wahl als “Erfolg demokratischer Tugenden” nach 30 Jahren Terror und Krieg.
17 Millionen registrierte Wählerinnen und Wähler, mehr als 150.000 Wahlhelfer, mehr als 6.000 geöffnete Wahllokale: Nach der ersten von den Afghanen in eigener Verantwortung durchgeführten Wahl begann die Auszählung der Stimmen.
Die Taliban wollten die Wahl mit allen Mitteln verhindern, es gab Anschläge mit Toten und Verletzten. Dies konnte die meisten Afghanen nicht vom Gang zur Wahlurne abhalten: Trotz der Drohung mit Anschlägen bildeten sich vielerorts Schlangen vor den Wahllokalen.
Für Steinmeier steht damit fest: “Jede abgegebene Stimme ist eine Stimme für die Demokratie.”
Auch der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gratulierte den Afghanen zur Durchführung der Präsidenten- und Provinzratswahlen. “Die Mitglieder des Sicherheitsrats beglückwünschen die Menschen in Afghanistan zu ihrer Beteiligung an diesen historischen Wahlen”. Zugleich verurteilte er alle “gewaltsamen und terroristischen Taten der Taliban, der El Kaida und andere extremistischer Gruppen, die darauf zielen, die Lage in dem Land zu destabilisieren”.
Schwierige Bedingungen
50.000 Wahlurnen mussten mit enormem logistischen Aufwand in die Wahllokale auch in abgelegene Gegenden gebracht werden – mit mehr als 3000 Fahrzeugen und noch mehr angemieteten Eseln.
Am 20. August 2009 fanden zeitgleich die zweiten freien Präsidentschafts- und Provinzratswahlen seit dem Sturz der Taliban statt. Im Sommer 2010 folgen dann die Parlaments- und Distriktsratswahlen, die ebenso wie die Präsidentschaftswahlen, ausschließlich in afghanischer Verantwortung durchgeführt werden. Die internationale Gemeinschaft unterstützt die Wahlprozesse finanziell und technisch über eine Organisationseinheit der Vereinten Nationen, “UNDP-ELECT”.
35 Kandidaten, darunter 2 Frauen, traten zur Präsidentschaftswahl an. Neben dem aktuellen Präsidenten Hamid Karsai hätten auch Abdullah Abdullah und Ashraf Ghani Chancen, sagte der Sonder-Beauftragte für Aghanistan und Pakistan, Bernd Mützelburg vor dem Wahlgang. Wenn kein Kandidat im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der abgegeben Stimmen erhält, kommt es zu einem zweiten Wahlgang.
Wachsamkeit walten lassen
Steinmeier unterstrich das große Interesse der afghanischen Bevölkerung an der Wahl: “Die Afghanen wollten diese Wahl, sie wünschen sich eine friedliche Zukunft für ihr Land.”
Steinmeier mahnte, jetzt müsse jede Stimme sorgfältig und zügig ausgezählt werden. Für die Glaubwürdigkeit der Wahl sei es unverzichtbar wichtig, dass alle Beteiligten verantwortlich und ehrlich am weiteren Prozess mitwirkten.
17 Millionen Afghanen waren für die Wahl registriert, darunter 4,3 Millionen Neu- und Erstwähler ( davon 38 Prozent Frauen). Mehrfachwahlen sollten durch die Markierung eines Fingers mit nicht-abwaschbarer Tinte verhindert werden. Die Absicherung der Wahlen oblag den afghanischen Sicherheitskräften (Polizei, Armee), die internationale Unterstützungstruppe ISAF leistete Unterstützung.
Afghanische Frauen bei einer Info-Veranstaltung zur Wahl (picture-alliance/dpa)
Deutsche Wahlbeobachter vor Ort
Steinmeier dankte denjenigen, die als Wahlhelfer, als Beobachter, Polizisten und Soldaten in Afghanistan im Einsatz waren: “Ihr Engagement hat diese Wahl überhaupt erst möglich gemacht”.
Neben 7.600 afghanischen beobachteten auch mehr als 440 internationale Wahlbeobachter den Wahlverlauf. Die EU-Wahlbeobachtermission EOM war bereits seit Anfang Juli vor Ort. Sie stand unter Leitung des französischen EP-Abgeordneten Philippe Morillon und wuchs auf ein 200 Personen starkes Team an.
Darunter waren 67 entsandte Analysten (Core-Election-Team) und Langzeitbeobachter sowie etwa 40 internationale Kurzzeitbeobachter. Deutschland stellte den Leiter „Politische Analyse“, zwei weitere Langzeitbeobachter und acht Kurzzeitbeobachter.
Zudem unterstützte Deutschland den Wahlprozess 2008 mit 6,8 Millionen Euro, 2009 waren es 8,9 Millionen Euro. Außerdem ist Deutschland mit 20 Prozent an den Kosten der EOM beteiligt, die aus dem Gemeinschaftshaushalt finanziert wird.
