Monthly Archive for November, 2010
Drei Jahre nach Lissabon fällt die Bilanz von Tripolis mehr als verhalten aus: Beim dritten EU-Afrika-Gipfel in Tripolis wurden viele inhaltliche Differenzen zwischen den Partnern deutlich. Doch zumindest die Dialogbereitschaft ist gewachsen.
Während die Bundesregierung internationale Versprechen bricht und Partner vor den Kopf stößt, zeigen die Grünen, wie mehr für die Entwicklungszusammenarbeit getan werden kann.
Seit dem Scheitern der Klimakonferenz von Kopenhagen im Dezember 2009 treten die internationalen Verhandlungen weitgehend auf der Stelle. Es braucht jetzt deshalb eine Klimapolitik der unterschiedlichen Geschwindigkeiten um die internationalen Klimaverhandlungen zum Erfolg zu führen und um zu einem verbindlichen internationalen Klimaschutzabkommen zu kommen.
"Europäische Währungsunion - Herausforderung ohne Präzedenzfall" - unter diesem Titel veranstaltet die Bundestagsfraktion in den kommenden Monaten eine Reihe von Fachgesprächen zum Reformprozess in der Eurozone. Zum Auftakt sprach Kerstin Andreae mit ihren Gästen über über "Minderung makroökonomischer Ungleichgewichte".
Am Dienstag hat Heiner Geißler den Schlichterspruch zum umstrittenen Stuttgarter Bahnhofsprojekt verkündet. Das wichtigste Ergebnis lautet: Stuttgart 21 in seiner bisherigen Form funktioniert nicht. Das muss Konsequenzen haben - und zwar andere als die Befürworter meinen.
