Monthly Archive for Dezember, 2010
Wir haben zusammengefasst, welche Auswirkungen der Bundeshaushalt 2011 auf uns Bürgerinnen und Bürger hat und welche Gesetze 2011 in Kraft treten, die uns betreffen.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat die Weigerung der Regierung von Belarus kritisiert, der Verlängerung des Mandates für die Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Belarus rechtzeitig vor Mandatsablauf Ende 2010 zuzustimmen.
Trotz aller berechtigten Sorgen wurde es ein gutes Jahr für Deutschland, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache. So hatten zum Beispiel nach der Wende noch nie mehr Menschen Arbeit als heute.
Außenminister Westerwelle kritisiert Schließung des OSZE-Büros in Belarus
Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat die Weigerung der Regierung von Belarus kritisiert, der Verlängerung des Mandates für die Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Belarus rechtzeitig vor Mandatsablauf Ende 2010 zuzustimmen. Hierzu sagte er heute (31....
für mehr Gerechtigkeit und Teilhabe. Es ist Zeit für mehr Mitsprache und Beteiligung der Bürger – von der Lokalpolitik bis hin zu Großprojekten. Es ist Zeit für eine Zukunft ohne Atom. Es ist Zeit für grünere Städte und lebendigere Länder. 2011 ist Zeit für grüne Politik. Wir packen an:
