Archive for the 'Meldungen' Category
Berlin: (hib/HLE) Auskunft zur so genannten Y-Trasse zwischen Hamburg/Bremen und Hannover erwartet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/8649 ). Die Bundesregierung soll sich unter anderem zu Informationen äußern, nach denen der Bund von der Deutschen Bahn die Vorlage von Alternativen zur Y-Trasse erwartet. ...
Berlin: (hib/HLE) Für Beraterverträge im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/8651 ). Die Bundesregierung soll unter anderem die Frage beantworten, welche Beraterverträge in der laufenden Legislaturperiode abgeschlossen wurden und welche Beraterverträge in diesem Jahr abge...
Berlin: (hib/HLE) Ob in Deutschland das Kredit- und Einlagengeschäft der Banken von deren Kapitalmarkteinheiten getrennt werden soll, will die SPD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 17/8631 ) von der Bundesregierung erfahren. Die Regierung soll die Frage beantworten, ob es Geschäftskundenbanken im Grundsatz untersagt sein soll, sich an Hedgefonds oder privaten Beteiligungsgese...
Berlin: (hib/AW) Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat nach Angaben der Bundesregierung in den Jahren 2010 und 2011 in 963 Verdachtsfällen wegen rechtsextremistischer Vorkommnisse in der Bundeswehr ermittelt. Dabei seien 69 Bundeswehrangehörige als Rechtsextremisten eingestuft worden. Dies geht aus einer Antwort der Regierung ( 17/8543 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktio...
Berlin: (hib/STO) Ende vergangenen Jahres waren im Ausländerzentralregister 43.185 Menschen mit einer Asylberechtigung erfasst. Wie aus der Antwort der Bundesregierung ( 17/8547 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/8397 ) weiter hervorgeht, belief sich die Zahl der zum Stichtag 31. Dezember 2011 erfassten Personen mit Flüchtlingsschutz auf 70.033. Ferner waren ...
